Dienstag, 21. Februar 2012

Habemus praeses

Deutschland jubelt - wieder mal ein neuer Präsident. Ähnlich wie 2004 mit Horst Köhler ein Kandidat, der stellvertretend stehen soll für neue neoliberale Politik, ab 2013 dann ja vielleicht endlich mit einer Koalition der nationalen Einheit aus CDU/CSU/SPD/FDP/Grünen. Aber hat Horstl wirklich das gehalten, was man sich von ihm versprochen hat?

Im März 2005 offenbar schon noch: "Angesichts der Lage auf dem Arbeitsmarkt brauchen wir in Deutschland jetzt eine politische Vorfahrtsregel für Arbeit. Was der Schaffung und Sicherung wettbewerbsfähiger Arbeitsplätze dient, muss getan werden. Was dem entgegensteht, muss unterlassen werden. Was anderen Zielen dient, und seien sie noch so wünschenswert, ist nachrangig."

Geistiger Dünnpfiff, wie man ihn sich in der KED sicher auch von J.Gauck erhofft. Ob es auch so kommt? Schaumermal!

Keine Kommentare: